Statement der Roten Flora für ein Ende des Nahostkriegs und gegen Faschisten und autoritäre rote Gruppen:
https://www.rote-flora.de/2024/rote-flora-seit-35-jahren-fuer-fast-alle/
Hope everyone who didn't vote bc of Harris' politics re: Palestine is happy now.
Well, this is not great.
Würdet ihr euch morgen gerne in Berlin eine Doppel-Impfung Covid-Booster + Grippe abholen, wo und wie würdet ihr das tun?
Spende so, dass der #BDS was dagegen hat. #ConneIsland #NoBDS ✌️
Von Silvia Stieneker
Ein neues Bündnis gegen Antisemitismus in der LGBT-Szene stellt sich vor:
Nicht rufen, sondern schreien
https://www.tagesspiegel.de/berlin/betreiberin-fordert-mehr-schutz-erneuter-mutmasslich-antisemitischer-anschlag-auf-kulturkneipe-bajszel-in-berlin-neukolln-12615584.html
Wenn "Linke" solche Methoden wählen, nicht gegen Nazis, sondern gegen andere Linke, die nicht auf ihrer Linie sind, sagt mir das viel darüber, dass ich mir mit solchen Leuten keine gemeinsamen Utopien für eine bessere Welt vorstellen kann. Weil ich niemals eine Gesellschaft anstreben würde, wo Kritik und abweichenden Ansichten mit Pflastersteinen und Brandstiftung begegnet wird von Leuten, die ihre Denke für die einzig jemals richtige halten.
Wenn es irgendeine Hoffnung im Nahost-Konflikt gibt, dann wohl gemeinsamer israelisch-palästinensische Friedens-Aktivismus https://www.fr.de/politik/israel-und-der-oktober-auf-einmal-waren-sie-nicht-mehr-die-opfer-93376061.html
Große Hochachtung vor diesen Frauen, die in Mitten dieses ganzen Wahnsinns noch Hoffnung verbreiten.
I've recently started to watch a bizarre sci-fi show from the 1960s, and got to a two-parter where everyone goes insane, including the ship they travel with through space and time, clocks are melting to signify the loss of their dimension, the outside has turned into white nothingness, and every cast member seems out to kill every other one. Then someone notices that the "travel into the past" button on the ship's control panel got stuck and therefore remained activated until they now got to the very beginning of the universe, and all that time the ship was just trying to alarm everybody about this issue through strange manipulations of psyche and electronic mechanics; problem solved, all happy. I think I'm warming up to it.
Ich bekam eine Mail, wo Vorsitzende einer Partei bedauern, dass frühere Spitzenpolitiker*innen die Partei verlassen. Ich weiß, dass es eine Lüge ist. Eine*r der beiden Vorsitzenden hat mir im persönlichen Gespräch mal gesagt, dass genau diese Leute weggedrängt werden müssen.
Nein nein, es gibt wirklich kein Antisemitismus-Problem bei der Linkspartei, das ist Propaganda von rechts und Lederer & Co. schmeißen grad alle nur hin weil ach was weiß ich, deren rechter Reformer-Flügel kann halt keine Kompromisse oder so https://taz.de/Antisemitismusstreit-in-der-Linkspartei/!6044812/
Ok schade Linkspartei kann ich jetzt in Berlin leider auch nicht mehr wählen (mal schaun wo Lederer hinmacht?)
Bitte nicht von "Politikversagen" fabulieren und damit die Entscheidenden aus der Verantwortung nehmen, als seien sie nur bisschen beschränkt oder schlecht informiert. Die wissen genau, was sie da tun, niemand versagt.
Wichtige Hintergründe zur Einordnung der UNIFIL-Präsenz im Libanon. https://www.juedische-allgemeine.de/meinung/friedenshindernis-unifil/
PLEASE DON'T OVERLOOK AND HELP ME, MY FAMILY AND I ARE GOING THROUGH A VERY DIFFICULT TIME🇵🇸🍉
Hello friends, I am writing to you today to raise money for my family who are in urgent need of food and clean water. We have been displaced from our home several times and as you know we are currently living in incredibly harsh conditions.
#MutualAid #FreePalestine #helpfolkslive2024 #palestine #Gazagenocide @mutualaid @palestine
Will be in Frankfurt am Main from Sunday to Tuesday (for a panel at the https://www.b3festival.de/), if anyone wants to have a chat! /cc @benni@social.tchncs.de @antjeschrupp@eldritch.cafe
Am Montag jährt sich, dass der militante palästinensische Nationalismus der Welt vorführte, was er "from the River to the Sea" in einem "free Palestine" vorhat.
Wohlgemerkt: Die israelische Reaktion darauf war und ist grauenvoll. Das gilt, egal zu welchem Anteil man sie als Selbstverteidigung wertet oder als vom Angriff erzwungen, oder wieviel vergossenes Kinderblut man der Hamas-Taktik zurechnet, die eigene Zivilbevölkerung als Schutzschild zu missbrauchen: Was im Gaza-Streifen geschieht, ist für die Menschen, die dort leben, unbestreitbar voller Grauen.
Die Forderung nach sofortigem Ende dieses Grauens als "cease-fire now!" – egal ob die Geiseln frei, die Hamas entmachtet, oder ihr eine Wiederholung des 7. Oktobers unmöglich gemacht sei –, ist vielleicht naiv oder kurzsichtig, aber naheliegend humanistisch motiviert, und darin absolut legitim. Auch die Forderung, Waffenlieferungen nach Israel zu stoppen, ist mir als Wunsch nach einem Ende des Grauens moralisch verständlich (soweit man den Umfang des Grauen aus dem Umfang des israelischen Waffen-Arsenals ableitet, und nicht insgeheim im Ende solcher Lieferungen ein Ende israelischer Selbstverteidigungsfähigkeit erhofft). Persönlich scheint mir die Konfliktlage zu vertrackt, um solche Forderungen pauschal zu unterschreiben. Aber ich finde sie ethisch nachvollziehbar, und für sich erstmal eher Indiz eines "Herz am rechten Fleck" als gleich für Israel-Hass, Antisemitismus, oder Verharmlosung des 7. Oktobers. Erst recht gilt das für Kampagnen gezielt gegen die Rechtsextremen aus Netanjahu-Kabinett und Siedler-Bewegung – werden solche Kampagnen doch von großen Teilen der israelischen Gesellschaft selbst getragen.
Was ich aber ethisch überhaupt nicht nachvollziehe: Wie man nach dem 7. Oktober weiterhin "solidarisch" die Flagge eines militanten palästinensischen Nationalismus schwenken, seine Parolen rufen, Heldenporträts seiner Massenmörder dulden, und sein erklärtes Ursprungsziel übernehmen oder verharmlosen kann: die Negation des einzigen jüdischen Staates weltweit, eines Refugiums Vertriebener nicht nur aus Europa, sondern eben vor allem auch aus Afrika und Nahost.
Unter den direkt betroffenen Palästinensern von '48 und '67 und auch vielen späteren Kriegsmomenten sind solche Tendenzen als Folge ihrer Traumata verständlich, vielleicht sogar unvermeidbar. Aber das macht aus ihnen noch lange kein progressives politisches Programm, das globale Solidarität verdient. Dieser militante palästinensische Nationalismus hat über nun hundert Jahre[1], von Großmufti Al-Husseini unterm britischen Mandat bis zur Hamas heute, nicht nur eine lange Kette an antisemitischen Pogromen und internationalen Terror-Anschlägen über seine erklärten äußeren Feinde gebracht, von Tel Aviv bis München. Er hat vor allem auch Tausende Palästinenser selbst als "Kollaborateure" hingerichtet, und zehn bis hundert Mal so viele als unfreiwillige Märtyrer der IDF geopfert, wann immer etwa er Israel gezielt mit Raketen-Angriffen aus Wohnhäusern und Schulen zum Gegenschlag provozierte, im vollen Bewusstsein was an Blutvergießen folgen würde. Nachbarn Israels wie Ägypten oder Jordanien fanden nach Jahrzehnten Kriegserklärung erst in der Hinwendung zu Kompromiss und friedlicher Diplomatie ein gemeinsames Auskommen, und das zum gegenseitigen Nutzen; die Geschichte des militanten palästinensischen Nationalismus dagegen ist eine der anhaltenden Verweigerung von Friedensangeboten und immer neuen Offensiven, die stets in nur noch mehr Landverlust und Isolation und Verarmung und "Märtyrertod" für die Palästinenser endeten. Das heißt nicht, dass die Forderung nach einem eigenen palästinensischen Staat kein Gehör verdiene: Vermutlich ist ein solcher sogar notwendiger Teil einer jeden nachhaltigen Friedenslösung, und damit eine global unterstützenswerte Forderung. Aber wohl kaum ein solcher, der unterm Banner militanten Israel- und häufig auch Judenhasses, und unter der Heroisierung von Terrorismus ausgerufen wird.
Nun ist es aber gerade Solidarität mit, und Reproduktion von, diesem militanten palästinensischen Nationalismus, die ich seit dem 7. Oktober vielerorts, und gerade auch in meinen eigenen Umfeldern, im Aufwind erlebe. Noch am Tag des Massakers hagelte es in meinen Social-Media-Timelines an Sympathie-Bekundungen, dies sei gerechter Angriff und verdiente Strafe für Kolonialisten ohne Anwesenheitsrecht; hier wie in den Straßengraffiti meiner Stadt wird das angegriffene Land "Is-not-real" geschrieben, um sein Existenzrecht zu leugnen; seine jüdischen Bürger sollen "zurück" nach New York oder Polen, als entstammten ihre Familien nicht zu einem großen Teil der Flucht und Vertreibung aus arabischen Staaten. Demo-Parolen wie "globalize the Intifada" wünschen implizit das, was am 7. Oktober geschah, nach überall. Auf den "pro Palestine"-Aufmärschen meiner Stadt werden offen Hamas und Qassam-Brigaden bejubelt, Journalisten als "Zionistenpresse" angegriffen, und unter "Drecksjude!"-Rufen vertrieben.[2]
Einen irgendwie humanistischen Aktivismus für Frieden oder Menschenrechte kann ich in solcher vermeintlichen "Palästina-Solidarität" nicht erkennen. Dabei gäbe es für sowas genug Anknüpfungspunkte, z.B. die gemeinschaftlich israelisch-palästinensischen Friedens-Initiativen "A Land for All", "Standing Together", und "Unapologetic/The Third Narrative".[3] Letzteres etwa ist als Podcast zweier Palästinenser:innen gestartet, die sich gezielt um gegenseitiges Verständnis bemühen, und genauso Erinnerungszeugen der Nakba wie jüdische Westjordanlandsiedler als potentielle Friedenspartner interviewen. In der hiesigen "Palästina-Solidaritäts"-Szene indes gelten gerade Palästinenser:innen selbst, sobald sie sich für friedliche Koexistenz einsetzen, schnell als "Verräter"[4].
Tatsächlich braucht jeder militante Nationalismus an Feindbildern neben verbrennbaren Landkarten und Geschichtsbüchern auch explizit menschliche: Gruppen und Individuen, an deren Verleumdung und Verfolgung er sich profilieren kann. Naheliegenderweise erwählen sich militanter palästinensischer Nationalismus und seine Allys hierzu die jüdischen Bürger Israels – und vielleicht nicht immer, aber auch nicht selten, Juden im Allgemeinen. Eine weitere bedeutsame Feindes-Kategorie, für deren Erfüllung man weder unbedingt Israeli noch unbedingt Jude sein muss, sind die deutlich schwammiger definierten "Zionisten". Gerade westliche Palästina-"Solidarische" markieren als solche in öffentlichen Feindeslisten z.B. Aktivistis und Künstler:innen, die es auszuladen oder zu boykottieren gelte. An Unis werden (insbesondre jüdische) Kommiliton:innen genötigt, sich zu spezifischen Gesinnungstestfragen zu positionieren, um sich eines "Zionismus"-Verdachts zu entledigen und so Harassment und Isolation zu entgehen. Schaut man genauer hin, erweist sich dieser "Zionismus" im Feindbild westlicher Palästina-Solidarischer dabei häufig als Projektion spezifisch angloamerikanischer Rassismus- und Imperialismus-Schulden (Israel als "weiße", sogar irgendwie "britische" Siedlung; Palästinenser in der Rolle der US-Schwarzen oder der genozidierten Native Americans), die mit der Realität vor Ort wenig zu tun haben – aber vielleicht Freikauf vom eigenen historischen Ballast versprechen durch härteste Parteinahme für solche "brown people", die zu weit weg sind, als dass Solidarität mit ihnen größere eigene Opfer kosten würde.
Dieser krassen Feindbildkonstruktion "Zionismus" gegenüber steht, dass derselbe Begriff für viele Menschen wenig Radikaleres bedeutet als bloß die Anerkennung (mitsamt Existenz- und eben auch Selbstverteidigungsrecht) Israels als irgendwie "jüdisch" orientiertem Staat im Nahen Osten – so wie die meisten westlichen Länder sich trotz Säkularismus irgendwie "christlich" orientiert sehen (siehe ihre Feiertage) und/oder einer bestimmten ethnokulturellen Bevölkerungsgeschichte verbandelt (mitsamt "right of return" etwa in Deutschland). Wer dasselbe aber Israel zuerkennt, gehört im Auge des "Antizionismus" boykottiert und brigadiert, verdient Hamas-Angriffszieldreiecke als explizite Morddrohung an seine Fassade, und zuweilen auch direkt Brandsätze oder körperliche Angriffe – wie hier in Berlin etwa gegenüber dem PoC-Kultursenator, und linken Räumen wie dem about:blank und dem Bajszel.[5]
Mich sorgt, wie sehr dies alles auch in vermeintlich progressiven, vermeintlich anti-autoritären, vermeintlich queeren Gruppen und Räumen verharmlost und entschuldigt oder sogar reproduziert wird, oder ganz als Thema vermieden (und sei es aus der vielleicht berechtigten Furcht, sich sonst selbst zur Zielscheibe zu machen). Vom deutschen Mainstream in all seinem Rechtsdrall erwarte ich nichts Anderes: Hier gab's schon immer Sympathie mit "völkischen" Gewaltbewegungen, mit vermeintlichen Märtyrern "jüdischer" Übermacht und romantischen Kriegern gegen die "westliche" Moderne – und natürlich mit der Relativierung des industrialisierten deutschen Massenmordens an den Juden, indem man unterstellt, diese täten dasselbe durch ihren eigenen Staat. Aus Reihen aber, die sich als antifaschistisch verstehen oder als internationalistisch oder als pazifistisch oder sonstwie als "links" – aus solchen Reihe erwarte ich eine klare Kante gegen das, wofür die Greuel des 7. Oktobers stehen – und damit auch gegen den militanten palästinensischen Nationalismus.
(Ich halte das auch nicht "nur" für eine Antisemitismus-Frage, auch wenn Antisemitismus fraglos eine große Rolle spielt: Ob Hamas-Anhänger mit ihren Mordaufrufen "nur" Israelis meinen (derer am 7. Oktober ja auch zahlreiche nichtjüdische ermordet wurden) oder Juden überall, ändert nichts an ihrer Illegitimität. Dieser militante Nationalismus ist unabhängig seiner Feindbildauswahl abzulehnen und bekämpfenswert, einfach weil er strukturell fanatischen Dogmatismus, Entmenschlichung, Chauvinismus und Massenmord befördert. Und darin spiegelt er höchstwahrscheinlich auch manche Ideologie wieder unter der Vielfalt der Strömungen, die sich als "zionistisch" bezeichnen – etwa solche, wie man sie unter den Rechtsextremen von Netanjahu-Regierung und israelischer Siedler-Bewegung findet (Stichwort "Kahanismus"). Gerade auch wer unter letzteren "Zionisten" das schlimmste Übel von allen im Nahost-Konflikt verortet, und die Hauptverantwortung fürs massenhafte Leiden und Sterben, darf vor den ideologischen Parallelen auf der "anderen" Seite nicht die Augen verschließen – sicher will man nicht fürs selbe Unheil nur im alternativen Gewand kämpfen? Merke: Der Feind deines Feindes ist nicht dein Freund, und ihm vielleicht ähnlicher als du denkst – z.B. das edle Gewand des indigenen postkolonialen Kämpfers fürs "right of return" in die Heimat, aus die der Imperialismus einen vertrieben habe, werfen sie sich beide gerne über.)
Und daher: Ich hoffe, man sieht sich morgen, 5. Oktober, auf der Antifa-Demo "Gegen die antisemitische Internationale", 14 Uhr Humboldt-Uni, Unter den Linden 6. Ich finde den Aufruf[6] teils etwas zu pauschalisierend formuliert, aber halte die Initiative nicht zuletzt angesichts der oben erwähnten Vorfälle letzterzeit hier in Berlin für mehr als angebracht. Getragen wird der Aufruf nicht nur von diversen Antifa-Gruppen, sondern z.B. auch "BAK Shalom" und "OMAS GEGEN RECHTS". Wer kommt mit?
[1] Für eine sehr umfangreiche historische Darstellung empfehle ich Benny Morris' "Righteous Victims: A History of the Arab-Zionist Conflict", und als Addendum insbesondre zu Friedensverhandlungsversuchen ab der ersten Intifada "One State, Two States – Resolving the Arab-Zionist Conflict".
[2] Siehe u.a.:
- cemas.io: "Der 7. Oktober und seine Folgen: Ein Jahr der Radikalisierung" / https://cemas.io/blog/7-oktober-und-seine-folgen/
- taz.de: "Angriff auf die 'Zionistenpresse'" / https://taz.de/Schlaege-Tritte-Morddrohungen/!6024978/
- democ.de: "»Drecksjude« – antisemitische Parolen und Angriffe auf Journalisten bei antiisraelischen Demonstrationen in Berlin" / https://democ.de/artikel/drecksjude-antisemitische-parolen-und-angriffe-auf-journalisten-berlin/ democ.de: "Hamas-Parolen und Ausschreitungen bei antiisraelischen Protesten in Berlin" / https://democ.de/artikel/hamas-parolen-und-ausschreitungen-bei-antiisraelischen-protesten-in-berlin/
[3] Siehe:
- A Land for All / https://www.alandforall.org/
- Standing Together / https://www.standing-together.org/en
- Unapologetic: The Third Narrative / https://open.spotify.com/show/5CT8QicPO31pe7AX0jA4Wp
[4] Tagesspiegel: "Pro-palästinensische Demonstrationen: Die Angst, als „Verräter“ zu gelten" / https://www.tagesspiegel.de/gesellschaft/demonstranten-der-pro-palastinenser-die-angst-als-verrater-zu-gelten-12030746.html
[5] Siehe:
- Süddeutsche Zeitung: "Kultursenator Chialo auf Veranstaltung angegriffen" / https://www.sueddeutsche.de/kultur/berlin-joe-chialo-kultursenator-angriff-urbanistik-lux.K5EK1TVA7kAeZZysKj4pdt
- about:blank: "statement – über linke clubkultur und die gegenwart des gaza-kriegs" https://aboutblank.li/statement2024/
- Tagesspiegel: "„Wir sehen das als Mordversuch“: Mutmaßlich pro-palästinensischer Brandanschlag auf Neuköllner Kneipe „Bajszel“" / https://www.tagesspiegel.de/berlin/wir-sehen-das-als-mordversuch-mutmasslich-antisemitischer-brandanschlag-auf-neukollner-kneipe-bajszel-12453023.html
[6] antifaberlin.org: "Aufruf zur Demonstration gegen die antisemitische Internationale" / https://antifaberlin.org/2024/08/25/aufruf-zur-demonstration-gegen-die-antisemitische-internationale/
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In guter einer Woche / am 5. Oktober gibt's in Berlin eine Antifa-Demo gegen Antisemitismus[*]. Eine geplante Bus-Anreise aus Lüneburg musste jetzt wegen Attentatsdrohungen abgesagt werden: https://www.instagram.com/p/DAWiTwMNMnN/?img_index=1